Home » Kulturpolitik

KULTURNEWS

14
FEBRUAR
von Thüringer Theaterverband
am 14.02.2012

DER WIDERSTAND WÄCHST – DIE NOT DER FREIEN SZENE IN GANZ MITTELDEUTSCHLAND

U.a. im Ergebnis der Appelle zahlreicher Thüringer Landesverbände wächst der Unmut über und der Druck auf die von Finanzminister Wolfgang Voß verordnete kleine Haushaltssperre. Diese bedroht die Arbeit der freien kulturellen und sozialen Träger in Thüringen akut.

Aktuell berichtet hierzu die OTZ. HIER nachzulesen

[Quelle: OTZ /  14.02.12 / von Jens Voigt]

Auch in den anderen Bundesländern Mitteldeutschlands wächst die Not und der Unmut in der freien Theaterszene.

Hierzu berichtet der Deutsche Kulturrat ausführlich auf seinem nmz-Blog. HIER nachzulesen

[Quelle: Nachrichtenagentur dapd / via Deutscher Kulturrat ]

weitere Presseberichte:

Appell der Thüringer Sozialministerin an Regierungschefin Lieberknecht, HIER nachzulesen
[Quelle: Thüringer Landeszeitung / 09.02.2012 / von Hartmut Kaczmarek]
 
Voß verteidigt Sparpolitik, HIER nachzulesen [Quelle: dapd / 10.02.2012 / via Thüringer Allgemeine]
 
Kleine Haushaltssperre bedroht soziale Beratungsstellen, HIER nachzulesen [Quelle: dapd /12.02.2012 / via Thüringer Landeszeitung]
 
Politische Jugendverbände besorgt, HIER nachzulesen [Quelle: Deutschland today / 13.02.2012]


Kommentare

13
FEBRUAR
von Thüringer Theaterverband
am 13.02.2012

FREIE THEATERSZENE IN THÜRINGEN WEITERHIN BEDROHT!

Wie bereits mehrfach in den vergangenen Wochen an dieser Stelle berichtet, sorgt die kleine Haushaltssperre in Thüringen für viel Unsicherheit und konkrete Existenznöte in den freien Theatergruppen und Bühnen in Thüringen. Verbindliche Aussagen bzw. Verhandlungsergebnisse zwischen dem Thüringer Finanzministerium und dem Thüringer Kultusministerium liegen noch immer nicht vor. Die Bewilligung der beim Land beantragten Projektmittel steht noch immer aus und unter dem Zeichen einer 20% Bewirtschaftungsreserve.

Die Thüringer Allgemeine berichtet in Ihrem Beitrag vom 11.02.2012 über die Sorgen der freien Theaterszene. Der Artikel ist HIER zu lesen.

[Quelle: Thüringer Allgemeine / 11.02.12 / dapd ]



Kommentare

30
JANUAR
von Thüringer Theaterverband
am 30.01.2012

ERSTE VERÖFFENTLICHUNG ZUM APPELL DER LANDESVERBÄNDE IN THÜRINGEN

Zu Beginn des Jahres sah es noch einigermaßen gut aus bei den Finanzen für das „Theater am Markt“ (TAM), nun hat sich das Blatt gewendet und das Land verhängte eine Haushaltssperre für die Projektförderung im Kulturbereich. Zwanzig Prozent der zugesagten Zuschüsse sind vorerst eingefroren. Betroffen davon sind die gesamten Thüringer soziokulturellen Zentren, Kulturinitiativen und die freie Theaterszene. So auch das Eisenacher „Theater am Markt“. „Bleibt diese Sperre erhalten, können wir nur bis Oktober spielen. Dann wäre Schluss“, kommentiert Timo Bamberger, Leiter vom TAM, die Situation. Er hofft aber, dass das Geld doch noch ausgezahlt wird. Inzwischen forderten Thüringer Theaterverband, die Landesarbeitsgemeinschaft Spiel und Theater sowie die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur Thüringen den Finanzminister Wolfgang Voß auf, die angekündigten Gespräche mit dem Kultusminister Christoph Matschie zu führen, damit die Kürzungen möglichst rasch zurückgenommen werden. … WEITERLESEN

[Quelle: Thüringer Allgemeine / 28.01.2012 von Heiko Kleinschmidt ]



Kommentare

27
JANUAR
von Thüringer Theaterverband
am 27.01.2012

EMPÖRT EUCH! NEUIGKEITEN ZUR KLEINEN HAUSHALTSSPERRE

"Neues schaffen heißt Widerstand leisten, Widerstand leisten heißt neues schaffen”(Stephane Hessel, “Empört Euch” Ullstein Verlag 2011). Die Kollegen vom Theater am Markt haben (in diesem Falle zu unser aller Sorge) prophetische Fähigkeiten in der Wahl ihres Spielzeitmottos gezeigt, denn wie besser ließe sich beschreiben, was die Entwicklungen in Thüringen meint und verheerende Konsequenzen hat und gleichsam nach ihnen verlangt: ®evolution!

In Verbindung mit unserem Appell an Politik und Öffentlichkeit rufen wir auf zu kreativem Ungehorsam und öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen und Aktionen der freien Theater- und Kulturszene in Thüringen. Mit dem morgigen Samstag beginnend, möchten wir unseren Worten, Taten folgen lassen und aufzeigen, welches die großen Folgen der "kleinen Haushaltssperre" für unsere Situation und Arbeit in Thüringen sind. Wie dies bereits heute u.a. die Kollegen vom Theater am Markt tun, sieht man HIER

Nachfolgend der aktuelle Stand der Empörung, der sich auch von anderer engagierter Seite in Thüringen öffentlich formiert:

Diakonie-Chef greift Voß wegen kleiner Haushaltssperre an - ZUM ARTIKEL [Quelle: Thüringer Allgemeine]
Haushalt 2012: Kleine Etatsperre steht in der Kritik - ZUM ARTIKEL [Quelle: Thüringer Landeszeitung]
Bundesvereinigung Soziokulturelle Zentren unterstützt unseren Appell HIER


Kommentare

24
JANUAR
von Thüringer Theaterverband
am 24.01.2012

FINANZMINISTER VOß VERTEIDIGT KLEINE HAUSHALTSSPERRE

Bewirtschaftungsreserve, kleine Haushaltsperre oder Kürzung der Fördermittel - wie man die Maßnahme auch nennen mag und wohin diese Maßnahme letztlich gipfelt - die Bedrohung für die Arbeit in der freien Theaterszene ist konkret.

THÜRINGEN. Wolfgang Voß hält an der kleinen Haushaltssperre fest, sendet aber vorsichtige Kompromiss-Signale.

Die Aufregung hat sich gelegt, zumindest etwas. Zwar verschickte die Linke am Donnerstag noch eine protesthaltige Mitteilung. Dazu verlautbarte die SPD, dass die Angelegenheit „sehr unglücklich“ verlaufen sei. Aber der parlamentarische Auftritt von Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) in der Sitzung des Haushaltsausschusses besänftigte die Abgeordneten einigermaßen. „So, wie es jetzt gemacht werden soll, könnte es in Ordnung gehen“, sagte der SPD-Finanzexperte Werner Pidde . Auch die Kritik der Linke-Abgeordnete Birgit Keller klang nur noch formal. Das Verhalten von Voß, sagte sie, führe zu „Unruhe und Vertrauensverlust“. Der Grund für diese tatsächlich spürbare Unruhe ist eine Verordnung, die Voß sehr still zwischen Weihnachten und Neujahr erlassen hatte. Mit einer sogenannten Bewirtschaftungsreserve fror er nur zwei Wochen nach Verabschiedung des Landesetats etwa 20 Prozent der „frei verfügbaren Mittel“ in allen Ministerien ein. Diese Reserve wird oft kleine Haushaltssperre genannt. Klein ist sie deshalb, weil es nur um jene Gelder geht, die nicht durch Gesetze oder Programme gebunden sind. Insgesamt handelt es sich dabei um 300 Millionen Euro – womit also Voß etwa 60 Millionen Euro an Ausgaben gesperrt hat. Sie fehlten überall dort, wo die freien Mittel verplant sind, in den Frauenhäusern etwa, der Straffälligenhilfe oder bei Investitionen.

WEITERLESEN [Quelle: Thüringer Allgemeine / Martin Debes 20.01.2012 ]



Kommentare

19
JANUAR
von Thüringer Theaterverband
am 19.01.2012

KLEINE HAUSHALTSPERRE IN THÜRINGEN = 20% WENIGER LANDESMITTEL!?

THÜRINGEN. Zwischen Weihnachten und Neujahr, als die Landespolitik wie alle Welt im Urlaub weilte, erließ der Finanzminister eine Verwaltungsvorschrift. Danach sind alle Ressorts angehalten, in diesem Jahr nur 80 Prozent ihrer im Etat eingeplanten Gelder auszugeben. Die restlichen 20 Prozent bilden die sogenannte Bewirtschaftungsreserve, die Wolfgang Voß (CDU) erst einmal einbehalten will.

Die Maßnahme, gerne auch als kleine Haushaltssperre bezeichnet, betrifft aber nur einen Teil der Ausgaben. Sie gelte nicht für "Rechtsverpflichtungen, Gelder für die Hochschulen, Kofinanzierungen von Bundes- oder EU-Programmen sowie institutionelle Zuwendungen", teilte das Ministerium auf Anfrage mit. ... WEITERLESEN [Quelle: Thüringer Allgemeine 12.01.2012 ]

... wen betrifft diese kleine Haushaltsperre letztlich? Eine verbindliche Antwort hierzu kann nur das Land Thüringen oder das Landesparlament geben. Wir können lediglich diagnostizieren, dass es folglich "die Anderen" trifft, also gilt dies u.a. auch für die Projektmittel des Landes im Bereich Breiten- und Soziokultur sowie für den Etat der Projektmittel der Freien Theater und weiterer freiwilligen Leistungen des Landes im kulturellen Bereich. Diese kleine Haushaltssperre sorgt - ob nun als vorläufige Bedrohung oder als endgültige Kürzung - für ein katastrophales Signal an das freie soziale und kulturelle Engagement in Thüringen. Die Auswirkungen auf die Arbeit der gesamten freien Theaterszene, für die Kinder- und Jugendtheaterensembles, Amateure und freie Theatergruppen ist verheerend. Die ohnehin stetige Planungsunsicherheit wird weiter verstärkt. Die zu Beginn jeden Jahres dringend auf die Fördermittelbescheide wartenden Einrichtungen, harren nun nicht allein auf die immer später eingehenden Bescheide der Kommunen sondern jetzt auch noch auf gekürzte Zuwendungen des Landes. Zu Beginn des Jahres scheint damit eine finanzielle Handungsunfähigkeit erreicht. Die dünne Finanzierungsdecke in der freien Szene wird letztlich nur noch als Hauch einer "Decke" zu verbleiben. Geplante Projekte und kontinuierliche Angebote für engagierte Kinder, Jugendliche und Bürger sind bei schwebender 20% - Kürzung nicht mehr realisierbar und massiv bedroht. ... [mb]

Kritik wird derzeit von verschiedener Seite formuliert:

Die SPD kritisiert gemeinsam mit der Opposition die 20-prozentige Bewirtschaftungsreserve für alle freien Ausgaben. Die SPD schickte ihre Fraktionsvizechefin Birgit Pelke vor, die von einem "massiven Eingriff in das Budgetrecht des Parlamentes" sprach. Es gebe "Zweifel am Politikverständnis und an der Glaubwürdigkeit des Ministers". Laut Pelke müssten als Folge bis zu fünf Frauenhäuser in Thüringen schließen, auch würden die Zuschüsse für das Studentenwerk und für die Förderung von Schülern mit Migrationshintergrund stark sinken. Zudem sei zum Beispiel die Straffälligenhilfe betroffen. [Quelle: www.spd-thl.de ]

Die Thüringer Sozialverbände sind irritiert über die so genannte Bewirtschaftungsreserve des Thüringer Finanzministeriums, nach der den einzelnen Ministerien rund 20 Prozent ihrer Ausgaben vorerst gesperrt werden sollen. „Gerade erst wurde der Haushalt für das Jahr 2012 beschlossen, nun wird die Planungssicherheit schon wieder in Frage gestellt“, sagt Ulf Grießmann, Vorsitzender der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen. Die Träger sehen dabei vor allem die Arbeit der Familienberatungsstellen und Frauenhäuser gefährdet, die direkt von den Zahlungen des Landes abhängig sind. „Wenn es wirklich so kommt, haben wir nicht viele Möglichkeiten“, sagt Grießmann. „So, wie die Informationen sich heute darstellen, würde das bedeuten, dass wir die Beratungstätigkeit in Thüringen Ende September einstellen müssen.“ Als freiwillige Leistung des Landes würden sie immer wieder in Frage gestellt, führt der LIGA-Vorsitzende aus. „Das Netz der Beratungsstellen wurde in den letzten Jahren bereits massiv ausgedünnt“, sagt Grießmann. Die aktuelle Debatte um die Sperrung von Landesmitteln trage nicht dazu bei, das Angebot in Zukunft zu stabilisieren.

[Quelle: www.wohlfahrtintern.de ]

Eisner warnt vor Kürzungen bei freiwilligen sozialen Leistungen Erfurt. An Platz eins und zwei rangieren: "Frauen sollen für gleiche und gleichwertige Arbeit gleichen Lohn wie Männer bekommen" sowie "Unterstützung und Schutz von Frauen, wenn sie Opfer von Gewalt werden". Diese Prioritäten würden ganz offensichtlich von Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) unterlaufen, sagt Eisner, die Vorsitzende des Landesfrauenrates ist. Grund ist das Vorhaben von Voß, eine Bewirtschaftungsreserve von 20 Prozent auf nicht gesetzlich gebundene Gelder im Landeshaushalt zu verhängen. Von diesen Kürzungen seien nicht zuletzt Frauenhäuser betroffen und dort arbeiteten Frauen, die anschließend, wenn überhaupt noch, höchstens schlechter bezahlt würden. Und vor allem gehe es hier ja um Anlaufstellen für Frauen, die in Not seien und Schutz vor den Prügelattacken ihrer Männer suchten. "Sollte Herr Voß sich mit diesem Vorhaben durchsetzen können, wird das gemeinsam geknüpfte und gut funktionierende Frauennetzwerk in Thüringen reißen", sagt Eisner besorgt. ... WEITERLESEN [ Quelle: Thüringer Landeszeitung / 18.01.2012 ]

Heftige Kritik an Voß' kleiner Haushaltssperre Erfurt (dapd-lth). Die von Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) erlassene sogenannte Bewirtschaftungsgrenze stößt auf heftige Kritik der anderen Parteien. Der Koalitionspartner SPD sprach am Mittwoch von einer Missachtung der Etathoheit des Landtags. Für die Linke ist der Vorgang 'vollkommen inakzeptabel'. Sie forderte ein Machtwort von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Die Grünen werteten den Schritt als Attacke gegen die SPD-geführten Sozial- und Bildungsministerien. Voß hatte laut SPD am 28. Dezember 2011 per Erlass eine sofort wirkende Bewirtschaftungsreserve in Höhe von 20 Prozent aller ungebundenen Haushaltstitel dieses Jahres verordnet. In der Folge werden nur etwa 80 Prozent der frei verfügbaren Mittel an die Ministerien weitergereicht. [Quelle: www.ad-hoc-news.de ]



Kommentare

28
SEPTEMBER
von Thüringer Theaterverband
am 28.09.2011

KULTURRAT THÜRINGEN - KRITIK AM LANDESHAUSHALT 2012

ERFURT. Gegenwärtig wird der Entwurf des Landeshaushaltes 2012 in den Ausschüssen des Thüringer Landtages diskutiert.

Der Kulturrat Thüringen begrüßt, dass die Landesförderung von Kultur im Jahr 2012 in der Summe auf einem Niveau vorgesehen ist wie in diesem Jahr trotz eines insgesamt sinkenden Landeshaushalts. Zugleich kritisiert der Kulturrat Thüringen, dass bei einzelnen Positionen im Kulturbereich gekürzt und gestrichen werden soll, was nicht nachvollziehbar ist.

Positiv bewertet der Kulturrat unter anderem die Aufstockung der Mittel für die Kulturstiftung des Freistaats, die Förderung für Musik- und Literaturprojekte, für die Landesmusikakademie und für freie Theater sowie die moderat steigende institutionelle Förderung von Museen. Die vorgesehene Rückkehr der betreffenden professionellen Theater und Orchester zum Flächentarifvertrag sowie deren Planungssicherheit bis 2016 wird begrüßt.

Kritik übt der Kulturrat an Haushaltspositionen, die gekürzt und gestrichen werden sollen. Dazu gehören drastische Einschnitte bei Zuschüssen für Soziokultur von 619.000 (2011) auf 515.000 Euro sowie Investitionen in diesem Bereich, die von 200.000 Euro im Jahr 2010 auf null Euro (2011) auch 2012 bestehen bleiben sollen. Die Mittel für Digitalisierung von Kulturgut sollen fast halbiert werden von 388.000 (2011) auf 200.000 Euro.

Für die öffentlichen Bibliotheken soll, wie bereits bis 2008 praktiziert, ein eigener Haushaltstitel eingeführt und mit 500.000 Euro ausgestattet werden. Der Kulturrat fordert, Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden für Bibliotheken, Musik- und Jugendkunstschulen von null Euro (2011/12) auf das Niveau von 2010 in Höhe von einer Million Euro im Landeshaushalt einzustellen. Die Projektförderung von Museen soll von 285.000 auf 500.000 Euro erhöht werden, fordert der Kulturrat.

Der Kulturrat Thüringen erwartet vom Thüringer Landtag als gewählter Volksvertretung deutliche Signale für das Kulturland Thüringen. Er soll sich als Haushaltsgesetzgeber zur Breite, Vielfalt und Qualität von Kultur in Thüringen verbindlich erklären und entsprechende Finanzmittel bereitstellen, so die Position des Kulturrats Thüringen.

Quelle: Medieninformation Kulturrat Thüringen



Kommentare