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KULTURPOLITIK



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24
JANUAR
von Thüringer Theaterverband
am 24.01.2012
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FINANZMINISTER VOß VERTEIDIGT KLEINE HAUSHALTSSPERRE

Bewirtschaftungsreserve, kleine Haushaltsperre oder Kürzung der Fördermittel - wie man die Maßnahme auch nennen mag und wohin diese Maßnahme letztlich gipfelt - die Bedrohung für die Arbeit in der freien Theaterszene ist konkret.

THÜRINGEN. Wolfgang Voß hält an der kleinen Haushaltssperre fest, sendet aber vorsichtige Kompromiss-Signale.

Die Aufregung hat sich gelegt, zumindest etwas. Zwar verschickte die Linke am Donnerstag noch eine protesthaltige Mitteilung. Dazu verlautbarte die SPD, dass die Angelegenheit „sehr unglücklich“ verlaufen sei. Aber der parlamentarische Auftritt von Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) in der Sitzung des Haushaltsausschusses besänftigte die Abgeordneten einigermaßen. „So, wie es jetzt gemacht werden soll, könnte es in Ordnung gehen“, sagte der SPD-Finanzexperte Werner Pidde . Auch die Kritik der Linke-Abgeordnete Birgit Keller klang nur noch formal. Das Verhalten von Voß, sagte sie, führe zu „Unruhe und Vertrauensverlust“. Der Grund für diese tatsächlich spürbare Unruhe ist eine Verordnung, die Voß sehr still zwischen Weihnachten und Neujahr erlassen hatte. Mit einer sogenannten Bewirtschaftungsreserve fror er nur zwei Wochen nach Verabschiedung des Landesetats etwa 20 Prozent der „frei verfügbaren Mittel“ in allen Ministerien ein. Diese Reserve wird oft kleine Haushaltssperre genannt. Klein ist sie deshalb, weil es nur um jene Gelder geht, die nicht durch Gesetze oder Programme gebunden sind. Insgesamt handelt es sich dabei um 300 Millionen Euro – womit also Voß etwa 60 Millionen Euro an Ausgaben gesperrt hat. Sie fehlten überall dort, wo die freien Mittel verplant sind, in den Frauenhäusern etwa, der Straffälligenhilfe oder bei Investitionen.

WEITERLESEN [Quelle: Thüringer Allgemeine / Martin Debes 20.01.2012 ]



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